Wir wissen, dass viele von Euch gespannt auf den Bericht warten, wie denn nun in der Stadtverordnetenversammlung zum Thema RTW abgestimmt wurde.
Die Sitzung ging von 19:00 bis nach 22:30, davon wurde 1,5 Stunden nur über die RTW diskutiert. Positiv fiel auf, dass alle sich besonders gut vorbereitet hatten und jede Fraktion sich mit mindestens einem Redebeitrag beteiligt hat. Das ist nicht selbstverständlich und zeigt, wie wichtig das Thema für uns alle ist, unabhängig von der Position, die wir vertreten.
Wir YSENBURGER! haben unsere Argumente alle vorgetragen, dabei hatten wir Unterstützung von der FDP-Fraktion, die sich ebenfalls gegen die Zustimmung zur Budgeterhöhung ausgesprochen hat. Unser Antrag, über das Thema nochmals in den Ausschüssen zu beraten, wurde abgelehnt. Schließlich stimmte die Mehrheit aus CDU, Grünen, Freien Wählern und SPD für die Budgeterhöhung, damit ist sie nun beschlossen. Die Stadt Neu-Isenburg stimmt zu, ohne die Verhandlung über mögliche Kompensationen für unsere Belastungen erfolgreich abgeschlossen zu haben und verliert ihre starke Verhandlungsposition.
Schade finden wir, dass uns in der Diskussion mehrfach unterstellt wurde, das gesamte Projekt verhindern zu wollen. Das wäre gar nicht mehr möglich ohne einen Rückbau der bisherigen Maßnahmen, Rückzahlung der Fördermittel und damit riesengroßem finanziellen Schaden für Neu-Isenburg. Uns ging es darum, neu zu verhandeln und sicherzustellen, dass die Finanzierung der RTW nicht die anderen wichtigen Projekte in unserer Stadt blockiert.
Neu-Isenburg finanziert als Kommune ein regional bedeutsames Projekt und überlastet damit den städtischen Haushalt. Auch aus der nun schwachen Position heraus muss mit dem Land verhandelt und erreicht werden, dass der städtische Anteil an der Finanzierung der RTW und des damit in Zusammenhang stehenden Straßenumbaus als Ausgabe anerkannt wird und unsere Zahlungen bei den Umlagen an Kreis und Land entsprechend reduziert werden.
Die Koalition beteuerte, dass der Umbau der Hugenottenhalle und die barrierefreie Umgestaltung des Alten Orts auch für sie genauso wichtig wie die RTW seien und dass deren Umsetzung nicht gefährdet sei. Hierzu müssen jetzt dringend Ideen auf den Tisch gelegt werden, denn die Hugenottenhalle hält nicht mehr lange durch. Bei der Finanzierung sollte das Land Hessen uns mit Fördermitteln unterstützen. Immerhin hat die Landesregierung die Förderung von sogenannten Dritten Orten explizit in den Koalitionsvertrag aufgenommen. Für den Alten Ort drohen hingegen Fördergelder zu verfallen.
Wir bleiben am Thema dran und werden uns weiter dafür einsetzen, dass diese Verhandlungsziele nicht aufgegeben werden. Bei Euch bedanken wir uns für Euren Zuspruch und auch dafür, dass einige von Euch den Weg auf die Besuchertribüne gefunden haben! Das bedeutet uns viel.
[Kati Conrad, Oliver Hatzfeld]
