Es gibt Neuigkeiten! Wir beide sind am Montag aus der CDU-Fraktion und der Partei ausgetreten, weil wir keine Grundlage mehr für eine verantwortungsvolle und zeitgemäße Politik sehen konnten. Wir bleiben aber im Stadtparlament und machen weiter als eigene kleine Fraktion ‚DIE YSENBURGER!‘. Wir finden es wichtiger denn je, sich gerade jetzt politisch zu engagieren.
Ursprünglich sind wir beide in die CDU eingetreten, um etwas zu bewegen. Kati erst 2021, nach der für die Partei verlorenen Bundestags- und Bürgermeisterwahl. Als Kommunikationsdesignerin wollte sie gerne kreative Ideen beisteuern und Veränderungen in der politischen Arbeit anstoßen. Doch eine Mehrheit dafür liess sich in der CDU nicht finden – weder für die konkreten Vorschläge noch für die Veränderung an sich.
Sehr viel länger dabei war Oliver. Er blickt auf 36 Jahre in der Partei zurück und hatte begonnen, sich in der Kommunalpolitik zu engagieren, weil Veränderungen direkt vor Ort spürbar sind. Damals gab es kein Internet und keine sozialen Netzwerke. Politiker hatten einen ganz anderen Wissensvorsprung. Heute aber treffen wir auf hervorragend informierte Bürger, die sich gerne einbringen möchten und sind der Meinung, dass das eine andere Politik erfordert als die, die derzeit praktiziert wird.
Wir finden: Auch bei angespannter Haushaltslage muss die Weiterentwicklung der Stadt Priorität haben, sonst geraten wir in eine Abwärtsspirale, in der immer mehr Gewerbesteuerzahler die Stadt verlassen. Die Steuereinnahmen fehlen uns für Investitionen in Infrastrukturprojekte, Kultur, Kinderbetreuung – und die Stadt wird noch unattraktiver für Unternehmen. Den Status Quo zu verwalten, reicht nicht aus und nicht alles kann mit schlechten Rahmenbedingungen entschuldigt werden. Wir möchten dazu beitragen, Lösungen für drängende Probleme wie die Haushaltskonsolidierung und Restrukturierung der Verwaltung zu finden, um die Finanzierung wichtiger Zukunftsprojekte zu sichern. Deshalb legen wir unser Stadtverordnetenmandat auch nicht nieder sondern starten mit unserer eigenen Fraktion durch. Die Meinung der Neu-Isenburger ist uns dabei wichtig. Dass die CDU-Fraktion dadurch kleiner wird, ist uns bewusst, aber wir gehen nicht im Bösen und würden uns über eine künftig konstruktive Zusammenarbeit freuen. Zu den im Koalitionsvertrag vereinbarten Zielen wie zum Beispiel dem Umbau der Hugenottenhalle und dass Steuererhöhungen das letzte Mittel zur Haushaltskonsolidierung sein dürfen, stehen wir nach wie vor.
Die Schreibweise der Fraktion ‚DIE YSENBURGER!’ mit Y haben wir vom Neu-Isenburger Stadtgründer entliehen, dem Grafen Johann-Philipp zu Ysenburg und Büdingen – passend zum diesjährigen Stadtjubiläum. Der Graf hat an die hugenottischen Siedler geglaubt, als er ihnen Land zu Verfügung stellte. Er hat mutig in die Zukunft investiert. Das möchten wir uns zum Vorbild nehmen.
[Kati Conrad, Oliver Hatzfeld, Foto: Ardavan Safari]
