Zusammenarbeit als Zukunftsperspektive für Neu-Isenburg
„Die meisten Dinge im Leben sind für mich entweder ein Beatles- oder ein Bob-Dylan-Song“ sagte einst Apple-Gründer Steve Jobs. Wir haben uns angeschaut, welche Musik im städtischen Haushalt steckt.
Seit knapp drei Wochen macht allgemeine Unzufriedenheit sich breit – im Stadtparlament und bei den Bürgern. Am 27. September wurde in der Stadtverordnetenversammlung der Entwurf des Doppelhaushalts 2024/25 der Öffentlichkeit vorgestellt, und trotz der vorgeschlagenen Steuererhöhungen und angekündigten Einsparmaßnahmen ist die Finanzierung der bereits beschlossenen Projekte nicht gesichert.
Doch so einig sich die Fraktionen des Stadtparlaments in der Kritik am Haushaltsentwurf und der fehlenden Zukunftsperspektive sind, so erwartbar politisch motiviert sind die jeweiligen geäußerten Lösungsansätze. Die SPD schlägt Kürzungen bei den Projekten der Regierungskoalition wie der Stadtsauberkeit und der mobilen Jugendhilfe vor, die FDP verweist an die von ihr abgelehnte Verlängerung der RTW ins Birkengewann. Das ist der Einstieg in eine fruchtlose Diskussion, bei der alle Beteiligten versuchen, die Situation politisch auszuschlachten. Dies wird am Ende zu einem mit Regierungsmehrheit beschlossenen Haushalt führen, der aber die Grundlage für die Arbeit des gesamten Parlaments in den kommenden Jahren bildet.
Dabei sind sich die Parlamentarier im Prinzip auch darin einig, dass bevor Steuererhöhungen in Betracht kommen, zuerst ernsthaft Einsparmaßnahmen geprüft werden sollten. Im vorliegenden Entwurf gibt es aber noch Unstimmigkeiten: Weder der Umbau noch die Sanierung der Hugenottenhalle sind im Haushalt abgebildet, die RTW ist mit 30 Millionen berücksichtigt, wird aber aktuell mit 65 Millionen gerechnet. Auch der in diesem Zusammenhang benötigte zweite Feuerwehrstandort findet sich nicht im Haushalt wieder. Ein im Ergebnis ausgeglichener Haushalt lässt sich angesichts dieser Herausforderungen kaum durch einzelne Anträge der Fraktionen erreichen – ebensowenig durch Schuldzuweisungen der Dezernenten untereinander.
The times they are a-changin‘
Neu-Isenburg leistet sich bisher mehr als andere Städte im Kreis. An der Kürzung einiger freiwilligen Leistungen wird sicher kein Weg vorbeiführen. Auch hier wäre ein Konsens der Fraktionen untereinander wünschenswert – Respekt vor den jeweiligen Prioritäten und ein gemeinsames Verständnis dafür, dass durch diese Maßnahmen die Zukunft unserer Stadt gesichert wird.
Regierung und Opposition sollten aus ihren jeweiligen Ecken herauskommen und sich gemeinsam darauf verständigen wie über ausgewogene Einsparmaßnahmen, Verwendung von vorhandenen Puffern und einer vorausschauenden Finanzplanung eine Perspektive für den Haushalt der Stadt entwickelt werden kann. Dazu wird man sich stärker als sonst in die Details einarbeiten müssen und die Unterstützung der Verwaltung benötigen. Die Verschiebung des Termins zur Beschlussfassung des Doppelhaushalts darf deshalb kein Tabu sein.
We can work it out
Nach der gerade stattgefundenen Landtagswahl zeigten sich alle Parteien besorgt über die Stärkung der politischen Extreme. Daran sollten Regierung und Opposition sich jetzt erinnern und sich ihrer Verantwortung gegenüber den Bürgern bewusst werden. Diese erwarten, dass die Stadtverordneten am Ende von konstruktiven Beratungen in der Lage sind, gemeinsam einen Weg aufzeigen wie Neu-Isenburg sich auch in Zukunft weiter positiv entwickeln kann. Die Stadt muss sich dabei effizient aufstellen und darf die Bürger nicht unnötig belasten. Wie in einem Orchester darf es hier nicht darum gehen, wer am lautesten ist. Auf das koordinierte Zusammenspiel kommt es an.
Das Neu-Isenburger Parlament ist für seinen konstruktiven Umgang untereinander bekannt, viele kluge Köpfe sitzen in allen Parteien. Eine Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition in dieser schwierigen Lage sollte im Interesse der Bürger hier möglich sein. Packen wir es gemeinsam an!
[Oliver Hatzfeld, Kati Conrad]
Dies ist ein privates Blog. Wir sind Mitglieder der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, schreiben hier aber nicht im Namen der Fraktion oder der Partei.
