Ihr erinnert Euch doch an Grobi? Mit vollem Körpereinsatz erklärte er uns damals in der Sesamstraße den Unterschied zwischen nah und fern, wenig und viel, traurig und fröhlich. Den Unterschied zwischen schnell und langsam möchten wir Euch heute am Beispiel von zwei unserer Anträge erklären.

Im Schneckentempo zum Ziel: Die Modernisierung der Verwaltung

Dieses Thema beschäftigt uns schon seit dem Herbst 2023, als die Diskussion über Sparmaßnahmen zum Doppelhaushalt 2024/2025 begonnen wurde. Stark steigender Personalaufwand, Fachkräftemangel und eine demographische Entwicklung, nach der in den nächsten Jahren 42% der städtischen Mitarbeiter in den Ruhestand gehen, machten deutlich, dass sich die Stadtverwaltung künftig schlanker aufstellen sowie Arbeitsprozesse vereinfachen, digitalisieren und wo möglich automatisieren muss, um auch in der Zukunft leistungsfähig und ein attraktiver Arbeitgeber zu bleiben. Wir waren damals noch Teil der Regierungskoalition, und unsere Antragsinitiative wurde zwar grundsätzlich begrüßt, schließlich aber doch nicht weiterverfolgt.

Im November 2024 haben wir dann als eigene Fraktion den Antrag hierzu selbst ins Parlament gebracht. Wichtig war uns dabei, die Reorganisation der Verwaltung nicht gelegenheitsbasiert umzusetzen: Wenn ein Mitarbeiter kündigt oder in den Ruhestand geht und seine Stelle einfach nur nicht wiederbesetzt wird, müssen entweder seine Aufgaben unter den verbliebenen, oft selbst schon voll ausgelasteten Kollegen aufgeteilt werden – oder es fallen eben städtische Leistungen weg. Das aber nicht kontrolliert und mit einer Strategie, sondern einfach zufällig, je nachdem, wer gerade aufhört. Aus diesem Grund haben wir beantragt, dass durch Optimierung/Reduzierung der freiwilligen Aufgaben und mit der Unterstützung einer im Bereich kommunale Verwaltung erfahrenen Beratungsfirma eine neue Organisationsstruktur eingeführt wird. So wollten wir Schnittstellen reduzieren, Synergieeffekte nutzen, Abstimmungen  vereinfachen und Prozesse beschleunigen. Dieser Antrag wurde im Parlament mit der Mehrheit der Koalition abgelehnt.

In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Mai 2025 wurde schließlich öffentlich bekanntgegeben, dass der Bürgermeister nun doch ein solches Restrukturierungsprojekt mit Unterstützung einer externen Beratung aufsetzt. Durch diese Verzögerungen ist zwar leider nicht mehr mit verwertbaren Ergebnissen für den im Herbst diesen Jahres zu beratenden Doppelhaushalt 2026/2027 zu rechnen, wir freuen uns aber, dass dieses wichtige Thema jetzt angegangen wird.

Hopp, hopp, hopp…fertig: Digitale Bürgerinformationen zu Sitzungen

Seitdem die öffentlichen Bekanntmachungen zu Sitzungen in der StadtPost aus Kostengründen eingestellt wurden und auch die Tagesordnung zur Sitzung nicht mehr in gedruckter Form ausliegt, wird es für interessierte Bürgerinnen und Bürger schwierig, sich vorab zu informieren und vor Ort den Sitzungen zu folgen.

Wir halten eine gute Kommunikation zwischen Politik und Bürgern für wichtig für eine erfolgreiche Weiterentwicklung unserer Stadt. Den Verzicht auf Papier begrüßen wir grundsätzlich, aber wir brauchen leicht zugängliche Alternativen. Wir hatten deshalb beantragt, den Link zum Sitzungskalender (mit Terminen, Tagesordnung, etc.) direkt auf der Startseite der städtischen Website www.neu-isenburg.de zu platzieren und vor dem Plenarsaal ein Schild mit dem Link inklusive QR-Code und Hinweis auf das frei verfügbare WLAN anzubringen. Infos zum gerade in der Sitzung aktuellen Tagesordnungspunkt sollen per Monitor oder ggf. Beamer auf dem Besucherbalkon angezeigt werden. Für Besucher ohne eigenes Gerät regten wir an, Leih-iPads mit entsprechender Software zur Verfügung zu stellen. Außerdem sollte ein kleiner Fehler, der die Suche nach Dokumenten für User ohne Login erschwert, behoben werden.

Anträge der Fraktionen stehen vor der Stadtverordnetenversammlung bereits allen Gremien zur Beratung zur Verfügung, müssen aber in der Sitzung des Parlaments nochmal offiziell eingebracht werden. Wir staunten nicht schlecht, als wir bereits auf dem Weg zur Sitzung das von uns beantragte Schild entdeckten – und der Link auf der städtischen Website war auch schon da. Über die anderen drei Punkte unseres Antrags, so teilte man uns mit, würde aktuell gerade beraten. Und so war unser Antrag direkt nach der Einbringung schon erledigt, eine Abstimmung gar nicht mehr erforderlich. So leisteten wir unseren Beitrag zur Verminderung des bürokratischen Aufwands und zogen ihn zurück. 

Wir sind begeistert von der superschnellen Reaktion der zuständigen Mitarbeiter im Rathaus und möchten auch auf diesem Weg nochmal ganz herzlich danke sagen. Wir freuen uns, wenn auch die übrigen Vorschläge umgesetzt werden können und denken, dass die Besucher den Sitzungen künftig super folgen können.

In der Sesamstraße konnte man immer etwas lernen…

 …und auch für uns war es spannend, zu sehen, wie auf unsere Initiativen reagiert wurde. Manche Projekte können schnell umgesetzt werden, andere brauchen etwas mehr Zeit – und letztendlich kommt es aufs Ergebnis an. Wir fühlen uns bestärkt darin, dass wir durch sachorientierte Anträge und öffentliche Kommunikation Themen erfolgreich vorantreiben und  gemeinsam Lösungen finden können. Auch als kleine Fraktion erreichen wir etwas!

[Kati Conrad, Oliver Hatzfeld]