Einnahmen und Ausgaben. Pflichtaufgaben und freiwillige Leistungen. Sparsamkeit und gute Lebensqualität. Um die Ausgewogenheit dieser Dinge geht es letztendlich im städtischen Haushalt. Mit dem, was da ist (in Neu-Isenburg zum Beispiel hohe Gewerbesteuereinnahmen) gilt es, die Stadt bestmöglich weiterzuentwickeln. Eine Stadt, die für ihre Bürger attraktiv ist, ist auch für Unternehmen attraktiv. Wenn weitere Unternehmen sich ansiedeln, verbessert sich die Finanzlage der Stadt weiter und es ergeben sich wieder neue Möglichkeiten zur Weiterentwicklung: ein breiteres kulturelles Angebot, ein attraktiverer ÖPNV, bessere Kinderbetreuung. Im Idealfall also eine Aufwärtsspirale, und eigentlich ja auch das Thema unseres Blogs: das Yin und Yang der Stadt.

Auf Position eins konnten wir sehen, worum es geht: einen ausgewogenen Haushalt. Nun sind aber selbst für eine wohlhabende Stadt wie Neu-Isenburg die Belastungen zu hoch geworden. Die Folgen der Pandemie und der Energiekrise, vor allem aber die ständig steigenden laufenden Ausgaben machen Konsolidierungsmaßnahmen erforderlich. Außerdem müssen die anstehenden Großprojekte wie die Regionaltangente West (RTW), der Umbau der Hugenottenhalle zu einem Kultur- und Bildungszentrum sowie verschiedene Stadtumbaumaßnahmen (Alter Ort, Frankfurter Straße) berücksichtigt werden.

Eins ist uns allen klar: Hier müssen Entscheidungen getroffen werden, auch unangenehme. Einsparungen bedeuten, das irgendetwas wegfallen muss. Die Person auf der Karte hat sich noch nicht entschieden, sie hat die Augen noch verschlossen und befindet sich im Gleichgewicht. Das ist bequemer als eine Entscheidung, die in jedem Fall Nachteile und Einschränkungen mit sich bringt: Große Projekte zu streichen erscheint auf den ersten Blick am einfachsten, aber die Stadt entwickelt sich dann auch nicht weiter, wird immer unattraktiver für Bewohner und Unternehmen. Sparen wir viele kleinere Positionen ein, wird das unangenehm für städtische Fachbereiche oder Vereine. Erhöhen wir die Steuern, trifft das die Bürger (im Falle einer Grundsteuererhöhung) oder die ansässigen Unternehmen (bei einer Anhebung der Gewerbesteuer). Dennoch muss die Entscheidung getroffen werden, der aktuelle Zustand, wie auf der Karte zu sehen, bedeutet Stillstand. Er ist nur ein Zwischenzustand, in dem wir nachdenken und abwägen müssen.

Auch ein so streng rationales Zahlenwerk wie ein Haushalt kann Emotionen hervorrufen. Da wäre zum einen die Angst, durch die Einsparungen etwas zu verlieren und auf Annehmlichkeiten verzichten zu müssen. Viel relevanter erscheinen mir allerdings die Ängste der beteiligten Personen, durch ihre Entscheidungen verantwortlich für unpopuläre Maßnahmen zu sein und dadurch an Ansehen zu verlieren. Klar, die Kämmerei verantwortet den vorliegenden Haushaltsentwurf und letztendlich verantworten alle Stadtverordneten am Ende die Konsolidierungsmaßnahmen. Dennoch sollten wir uns alle bewusst machen, dass Schuldzuweisungen uns kein Stück weiterbringen. Die Herausforderungen sind da und wir müssen eine bestmögliche Lösung finden.

Diese Position in der Legung zeigt an, was der aktuellen Situation vorausging, was ihre Ursache ist. Neu-Isenburg war bisher in der Lage, sich Dinge zu leisten, die weit über die Erfüllung gesetzlicher Pflichten hinausgehen, zum Beispiel einen höheren Betreuungsschlüssel in der Kinderbetreuung. Auch die Personalkosten in der Verwaltung sind durch Tariferhöhungen, Neubesetzungen und Höherbewertung von Stellen exorbitant hoch, auch im Vergleich zu anderen Kommunen. Durch hohe Gewebesteuereinnahmen herrschte hier ein Gleichgewicht, der Haushalt war immer ausgeglichen und wir haben unsere Aufgaben und Ausgaben immer weiter ausweiten können. Nun kommen große Projekte auf uns zu (z.B. RTW), gleichzeitig wird der finanzielle Spielraum durch die steigenden laufenden Kosten immer geringer.

Zugegeben, die Darstellung der vor dem schwarzen Himmel in den Tod stürzenden Menschen ist etwas drastisch, aber in der Bildsprache des Tarot geht es um Symbole. Der Blitzeinschlag lässt eher unerwartete Ereignisse als Ursache vermuten, der radikale Umbruch kann aber auch geplant und von Menschen initiiert sein. Wir alle werden bei den Haushaltsberatungen unsere gewohnten Strukturen verlassen, vielleicht abreissen müssen. Von Grund auf neu denken. Alles einmal raus aus dem Schrank und nicht mehr alles wieder rein. Dabei werden wir entscheiden müssen, an welchen Stellen wir uns noch Extras leisten wollen und können. Noch ist nicht ‚Alarmstufe Rot’ angesagt, noch können wir eine für alle zumutbare Lösung finden. Doch wenn wir jetzt Entscheidungen auf die lange Bank schieben, droht vielleicht wirklich die Zerstörung unseres Turms und damit der Verzicht auf gewohnte Lebensqualität.

Hier geht es um die Haltung des Fragestellers und das sind in diesem Fall wir, Kati und Oliver. Wir sind der Meinung, dass der einzig sinnvolle Weg in einer Zusammenarbeit der Fraktionen besteht. Mit dem fertig abgestimmtes Haushaltsplan werden wir alle die nächsten Jahre arbeiten, die getroffenen Entscheidungen alle mittragen müssen. Hier sollten alle beteiligten Fraktionen die Möglichkeit erhalten, einzubringen, welche Bereiche ihnen besonders wichtig sind – aber auch, wo sie bereit sind, dafür auf etwas zu verzichten. So können wir gemeinsam kreative Lösungen zum Wohle unserer Stadt erarbeiten. (Genauer ausgeführt haben wir das in unserem Artikel All together now.)

Diese Position im Keltischen Kreuz zeigt auf, was von außen kommen kann, von anderen Beteiligten, nicht vom Fragesteller selbst. Wir empfehlen eine Zusammenarbeit aller Parlamentarier, aber es kann natürlich sein, dass diese Einstellung nicht von allen Fraktionen geteilt wird. Jede Partei hat eigene Schwerpunkte, jede Fraktion eine grundsätzliche Haltung zu den Themen, die auf dem Tisch liegen. Teamwork bei einem so komplexen, politischen Thema bedeutet, sich extrem zu öffnen und gegensätzliche Meinungen genauso zu respektieren, wie die eigene. Wenn die Fraktionen sich nun, wie der Eremit, auf ihre Positionen zurückziehen, viele kleine eigene Anträge schreiben und keine Kompromisse eingehen möchten, dann ist das Projekt ‚gemeinsamer Haushalt‘ gescheitert. Wenn aber alle Beteiligten nochmal ins sich gehen und sich danach gestärkt und selbstbewusst für eine interfraktionelle Zusammenarbeit entscheiden, nutzen wir die positive Kraft des Eremiten.

Wir hoffen natürlich, dass dieser Prozess gelingt! Dass wir alle unsere verschiedenen Bedürfnisse und Befürchtungen zusammenwerfen und daraus in einem gemeinsamen kreativen Prozess etwas zum Wohle unserer Stadt erarbeiten. Dabei müssen wir genau die Qualitäten nutzen, die der Magierin auf der Karte zur Verfügung stehen: Die Bodenständigkeit der Münzen, die kreative Energie der Stäbe, das ‚mit dem Herzen dabeisein‘ der Kelche und den scharfen Verstand der Schwerter.

Alchemie? Bedeutet das, wenn wir alles, was hier beschrieben wurde in Einklang bringen, wird Gold daraus? Wir denken: ja! Aber gelingt es uns, wirklich ALLES in Einklang zu bringen? Sicher wird es auch mal einen Knall geben und wir müssen uns Ruß aus den Gesichtern wischen. Aber alles, was wir in den kommenden Wochen beschließen werden, dient dazu, die Lebensqualität in Neu-Isenburg auch langfristig zu sichern. Für Neu-Isenburg liegt der Ursprung des bisherigen Reichtums in den hohen Gewerbesteuereinnahmen und eine moderate Erhöhung wird sich wahrscheinlich nicht mehr lange vermeiden lassen. Allerdings fließen etwa 2/3 dieser Steuereinnahmen in diverse Umlagen (z.B. Kreisumlage, Schulumlage) und stehen für uns gar nicht zur Verfügung. Gelder, die wir jedoch einsparen, bleiben zu 100% bei uns, deshalb muss auch geschaut werden, auf welche freiwilligen Leistungen wir vorerst verzichten können. Aber immer nur verzichten? Damit Neu-Isenburg weiterhin ein attraktiver Standort bleibt, sind auch die Großprojekte RTW und Kultur- und Bildungszentrum wichtig, dafür müssen wir Geld in die Hand nehmen. Ihr seht, es wird knifflig. Wir denken, wenn wir parteipolitische Interessen zurückstellen und im Interesse der Bürger zusammenarbeiten, kann es was werden.