“Es gibt eine Theorie, die besagt, wenn jemals irgendwer genau herausfindet, wozu das Universum da ist und warum es da ist, dann verschwindet es und wird durch etwas noch Bizarreres und Unbegreiflicheres ersetzt. Es gibt eine andere Theorie nach der das schon passiert ist.” (Douglas Adams in der Trilogie ‚Per Anhalter durch die Galaxis‘)

Draußen schneit es – genau die richtige Zeit, es sich bei einer guten Tasse Kaffee oder Tee auf dem Sofa gemütlich zu machen und ein bißchen zu lesen. In unserer Kategorie ‚Der andere Blick’ möchten wir wie die Bezeichnung schon sagt, aktuelle Themen aus einem anderen Blickwinkel betrachten und uns mal auf andere Art mit der kommunalen Politik auseinandersetzen. Den Anfang machte unser Blick auf den Haushalt mit Hilfe von Tarotkarten.

Gerade in den letzten Wochen wurde viel über den Haushalt der Stadt gesprochen und in der Zeitung berichtet und auch bei uns im Blog taucht das Thema vor der Stadtverordnetenversammlung, in der der Haushalt beschlossen werden soll, natürlich häufiger auf.

Heute möchten wir das Thema Haushalt einmal aus der Perspektive eines Nicht-Politikers betrachten. Wir nennen ihn Arthur. Arthur interessiert sich zwar für die lokale Politik in seinem Städtchen Neu-Isenburg, er hat aber nicht die Zeit und Muße sich tiefer in die Materie einzuarbeiten oder sich die Entscheidungsvorlagen der örtlichen Parlamentarier aus dem Ratsinfosystem rauszusuchen. Er verfolgt aber regelmäßig die Zeitung und sozialen Medien und fühlt sich damit einigermaßen auf dem Laufenden.

Irgendetwas ist grundsätzlich faul am Universum

Vor ein paar Wochen ging es Arthur so ähnlich wie seinem Namensvetter Arthur Dent aus der fünfbändigen Romantrilogie ‚Per Anhalter durch die Galaxis’ von Douglas Adams, als er herausfand, dass der Planet Erde gesprengt werden soll, um einer Hyperraum-Umgehungsstraße Platz zu machen. Die Pläne hatten sogar 50 Jahre auf dem zuständigen Planungsamt auf Alpha Centauri ausgelegen, doch Arthur ahnte von nichts. Und auch unser Arthur hatte ein erschreckendes Erlebnis, dass ihn an seiner bisherigen Gewissheiten zweifeln liess und seinen unbestimmten Verdacht zu bestätigen schien, dass an dem Universum irgendetwas grundsätzlich faul ist. 

Aus der Zeitung entnahm er, dass der städtische Haushalt in Schwierigkeiten sei, die Steuern erhöht werden müssten und trotzdem kein Spielraum mehr für die Realisierung der bereits beschlossenen Investitionen übrig sei. Wie konnte das denn sein? Bisher gab es doch in jedem Jahr nur positive Überraschungen, wenn es um den Haushalt ging. Jedes Jahr war die Stadt selbst überrascht wieviel mehr Gewerbesteuer sie eingenommen hat. Im Prinzip war es immer möglich sich sogar Dinge zu leisten, die in anderen Städten undenkbar waren. Regelmäßig verwendeten die Politiker in ihren Haushaltsreden Begriffe wie ‚Insel der Glückseligen’ um die finanzielle Situation und Perspektive der Stadt zu beschreiben. Und jetzt das? Steuern erhöhen obwohl auch in diesem Jahr wieder Rekordeinnahmen zu verbuchen sind? Arthur ist irritiert. Er erinnert sich vage an einen Blogartikel von vor einem Jahr, indem die damalige Situation mit einem Vergleich zu dem Stück „Onkel Wanja“ von Anton Tschechow beschrieben wurde. Das Stück spielt am Ende einer Epoche – das nahe Ende ist bereits spürbar, aber es zeichnet sich noch nichts Neues ab. Der Artikel hatte bei Arthur damals etwas Unbehagen ausgelöst, dann hatte er ihn wieder vergessen. Klar, alles wird teurer Energie, Inflation, Baukosten, etc. aber andererseits Gas und Strom haben ihre Höchstpreise längst überwunden und auch die Inflation ist rückläufig. Wieso ist die Stadt in so großen finanziellen Schwierigkeiten? 

 Größtenteils harmlos

Ebenfalls aus der Zeitung erfährt Arthur dann, dass sich die Mitglieder des Haupt- Finanz- und Digitalisierungsauschusses zu einer Haushaltsklausur treffen, um mit verschiedenen Anträgen den Haushaltsplan noch zu verändern. Hoffnung keimt bei ihm auf. Er hatte bereits gehört, dass die Opposition der Regierungskoalition eine Zusammenarbeit angeboten hat, um die Probleme gemeinsam lösen zu können. Vielleicht ist es ja doch wie immer, am Ende kommt es besser als gedacht und die Probleme lösen sich in Luft auf?

Nach der Sitzung blättert Arthur gespannt die Tagespresse durch und hofft auf positive Nachrichten aus der Sitzung. Doch es gibt keine Überraschung. Die Haushaltsprobleme sind nicht gelöst, die Hoffnung wird auf einen im Januar startenden Konsolidierungsarbeitskreis gesetzt. Oder, kurz zusammengefasst wie im Anhalter durch die Galaxis der Reiseberichte über die Erde: Größenteils harmlos!

Die Antwort auf die entscheidende Frage

In den letzten Wochen hat Arthur viele Bruchstücke zur aktuellen Situation zusammengetragen. „Wir haben ein Ausgabenproblem, kein Einnahmeproblem!“; „Neben der RTW und der Neugestaltung der Ortsdurchfahrt können keine weiteren größeren Projekte mehr realisiert werden“; „Konsolidierungsmaßnahmen sind dringend erforderlich!“. Zusätzlich hat er wahrgenommen, dass sich viele trotzdem für die Realisierung des Umbaus der Stadtbibliothek und der Hugenottenhalle zu einem Kultur- und Bildungszentrum ausgesprochen haben. Arthur hat viele Fragen, vor allem aber die eine, große und entscheidende Frage:

Was muss denn nun eigentlich genau getan werden, um den Haushalt wieder zukunftsfest zu machen?

Eine ähnlich umfassende Frage, nämlich die nach dem Leben, dem Universum und dem ganzen Rest, wird auch im Anhalter gestellt. Die etwas enttäuschende Antwort, die der Supercomputer nach 7,5 Millionen Jahren Rechenzeit liefert, lautet: 42. Es stellte sich heraus, dass erstmal die richtige Frage gestellt werden muss. 

Und so ist es auch in Neu-Isenburg. Die Antwort lautet hier zwar nicht 42, jedenfalls hat das noch keiner so gesagt, aber auch hier kommt es darauf an, die richtige Frage zu stellen. Die Frage wie der Haushalt wieder ins Lot kommt, hängt nämlich entscheidend davon ab, welche Prioritäten für die Weiterentwicklung unserer Stadt gesetzt werden. Erst wenn diese klar sind und damit, was in der Investitionsliste des Haushalts berücksichtigt wird, weiß man wieviel Einsparungen für einen ausgeglichenen Haushalt notwendig sind.

Der Haushalt am Ende des Universums

Am 12. Dezember findet in der Stadtverordnetenversammlung die dritte Lesung des Haushalts statt. Die Fraktionen werden erläutern, wie sie die Lage sehen, ob sie dem Haushalt in der jetzigen Form zustimmen wollen oder nicht und so darf man zumindest erwarten, wie sie sich den Weg zur Konsolidierung vorstellen. Eine Arbeitsgruppe ist angekündigt, aber noch gibt es keine Vorschläge wie genau die Arbeitsgruppe am Ende erfolgreich sein kann. Die wichtigste Voraussetzung, ein gemeinsames Ziel, ist noch nicht definiert. Man darf gespannt sein, wie die Stadtverordneten diese Aufgabe meistern möchten.

Im Restaurant am Ende des Universums trifft sich bei Douglas Adams eine exklusive Gesellschaft und schaut dem Untergang des Universums zu. Der Arbeitskreis zur Konsolidierung sollte ambitionierter sein, wünscht sich Arthur, und im Ergebnis eine Zukunftsperspektive für die Entwicklung der Stadt bei ausgeglichenem Haushalt erarbeiten. Knifflig, aber bestimmt in unter 7,5 Millionen Jahren machbar.

In Adams‘ Reiseführer gilt das Handtuch als cooles Zeichen von höchster psychologischer Wichtigkeit. Es signalisiert: Egal was passiert, man ist verlässlich und gut vorbereitet, da man noch in den fiesesten Gegenden ein Handtuch mitführt. Also achtet mal darauf bei den nächsten öffentlichen Sitzungen. Wir behalten es auf jeden Fall im Auge.

[Oliver Hatzfeld]

Dies ist ein privates Blog. Wir sind Mitglieder der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, schreiben hier aber nicht im Namen der Fraktion oder der Partei.