Das Jahr geht zu Ende – für uns das Jahr, in dem wir dieses Blog begonnen und über aktuelle politische Themen in der Stadt berichtet haben. Nachdem wir so nette Zuschriften zu unserem Artikel Gute Karten für die Stadt? bekommen haben, möchten wir fürs neue Jahr erneut einen Blick in die Karten werfen – und zwar für die Projekte, bei denen noch Unsicherheit herrscht, die aber für uns von großer Bedeutung sind: die anstehenden Beratungen zur Haushaltskonsolidierung, die Planung der Regionaltangente West (RTW) und den Umbau von Hugenottenhalle und Stadtbibliothek zu einem Kultur- und Bildungszentrum. Weiterführende Informationen zu den Themen findet Ihr in den im Text verlinkten Artikeln.
Die Haushaltsberatungen
Die Lage:
Ach, früher war es doch so schön! Oder? Neu-Isenburg stand im Vergleich zu den umliegenden Kommunen blendend da. Dem Kämmerer flogen die gebratenen Täubchen…äh…Gewerbesteuerzahlungen einfach zu. Über nichts musste man sich Sorgen machen. Für diesen nostalgischen Blick in die Vergangenheit steht die Karte Sechs der Kelche. An dem festzuhalten, was früher war, kann die kommenden Beratungen zur Haushaltskonsolidierung durchaus behindern. Wir dürfen nicht vergessen, dass uns die rosige Finanzlage der Vergangenheit mit all ihren freiwilligen Leistungen genau die Folgekosten und gestiegenen Personalkosten beschert hat, die wir wir heute einsparen sollen. Neu-Isenburg kann sich nur weiterentwickeln, wenn wir nach vorne schauen, Kosten reduzieren und damit die Möglichkeit schaffen, wieder in die Zukunft der Stadt investieren zu können.
Davor, dass sich bei den kommenden Beratungen die Fraktionen in ihre jeweiligen Ecken zurückziehen und sich den Meinungen der anderen verschließen, warnt die Vier der Schwerter. Diese Karte steht für Rückzug, Stillstand, Winterschlaf. Je mehr Zeit wir nun vertrödeln, indem wir stur auf unserer jeweiligen Position beharren, desto länger dauern die Beratungen – und je näher die Präsentation der erarbeiteten Sparmaßnahmen in die Nähe der nächsten Kommunalwahl rückt, desto eher ist auch hier wieder mit aussitzen und zurückrudern, also mit erneutem Verzug zu rechnen.
Ergebnis:
Die Drei der Schwerter steht für Liebeskummer, Trennung und Verlust. Doch was geht hier verloren? Das Vertrauen der Bürger in die Politik? Ist die gute Zusammenarbeit im Parlament oder gar die Koalition gefährdet? Wir nehmen die Karte als Hinweis darauf, in den kommenden Beratungen wertschätzend und respektvoll miteinander umzugehen.
Planung und Finanzierung der RTW
Die Lage:
Die Fünf der Schwerter zeigen eine Niederlage an. Und tatsächlich: Bei allen unbestreitbaren Vorzügen, die wir uns von der RTW versprechen, fühlt das Ganze sich für uns nicht mehr so richtig wie ein Gewinn an, oder? Das Projekt Ortsdurchfahrt ist in Planung seit 2019 und noch immer kennen wir keine genauen Kosten. Der Geschäftsführer der RTW GmbH, Horst Amann, spricht inzwischen nicht mehr von 30 Millionen sondern von netto 55 Millionen Kosten für die notwendige Umgestaltung der Carl-Ulrich-Straße und Friedhofstraße – und das mitten in der Haushaltskonsolidierung! Die Belastung für die Stadt ist hoch, das Verhältnis der Verwaltung zur RTW GmbH angespannt.
Genau deshalb sollten wir uns Die Liebenden näher anschauen. Hier geht es um Beziehungen, Verbindungen – und darum, dass man eine Wahl hat. Die Stadt Neu-Isenburg ist Gesellschafterin der RTW Planungsgesellschaft und damit in wichtige Entscheidungen eingebunden. Von der FDP wurde ein Austritt aus der Gesellschaft gefordert, um Kosten zu sparen, aber ist das der richtige Weg? Durch die Beteiligung der Stadt an ca. 7% der Gesamtkosten der RTW von ca. 1,3 Milliarden (abzüglich der Förderung durch Land, Bund und EU) muss sie aktuell ca. 3 Millionen jährlich an die Gesellschaft überweisen, besitzt dafür aber ein Vetorecht bei allen Entscheidungen der Planungsgesellschaft. Hier sollten die Beteiligten sich lieber auf eine konstruktive Zusammenarbeit fokussieren und daran arbeiten, die Kommunikation künftig zu verbessern. Das wird ganz sicher ein Thema für 2024.
Ergebnis:
Der Ritter der Münzen steht vor allem für eins: harte Arbeit und die Erschaffung einer soliden Basis. Er warnt aber auch davor, sich nur aufs Materielle zu fokussieren. Ja, die finanzielle Belastung ist hoch, aber lohnt es sich nicht am Ende für uns? Wir erhalten eine Ost-West-Verbindung und damit eine Entlastung vom Durchgangsverkehr. So viele Schwierigkeiten haben wir bisher schon gemeistert: mit Anwohnern, mit Bäumen, Radwegen, Gasleitungen, Querungsmöglichkeiten und mit der Feuerwehr.
Umbau von Hugenottenhalle und Stadtbibliothek
Die Lage:
Ist unsere Hugenottenhalle nur noch ein riesiger, unliebsamer Posten, der sich in den städtischen Haushalt zu drängen versucht? Während wir Politiker so gerne in Ruhe nach einer Lösung suchen möchten, regnet es schon wieder irgendwo rein, ständig geht etwas kaputt, diese neue Bürgerinitiative macht jetzt auch noch Druck, es nervt. Das ist der Spirit der Vier der Kelche. Wissen wir tatsächlich nicht zu schätzen, was wir haben? Sind wir so undankbar?
Einen ersten Hinweis liefert die Acht der Schwerter. Die auf der Karte abgebildete Person steckt fest. Gefesselt, im Regen, die Augen verbunden. Sie ist Teil einer Barriere aus Schwertern. Dabei hat sie mehr Möglichkeiten als gedacht. Würde sie die Augenbinde abnehmen, könnte sie sehen, dass sie nirgends festgebunden ist und einfach weggehen könnte. Dadurch wäre auch für andere der Weg durch die Schwerter frei. Das bedeutet für uns: Wir müssen uns auf die Möglichkeiten fokussieren und darin die Lösung für die Probleme suchen. Welchen Mehrwert bringt uns ein neues Kultur- und Bildungszentrum in allen Bereichen des städtischen Lebens? Es eröffnet weit mehr Möglichkeiten als nur ein kulturelles Angebot. Es bringt Menschen zusammen. Es macht die Stadt attraktiver für Unternehmen, was uns wieder mehr Gewerbesteuer einbringen kann. Und damit können wir uns wieder mehr leisten. Ach, die Möglichkeiten, es sind soooo viele…wenn wir bereit sind, uns zu bewegen und die Umsetzung endlich anzupacken!
Ergebnis:
Und „Ja!“ sagt auch die Neun der Kelche. Eine Karte der Wunscherfüllung, der Manifestation, der Dankbarkeit. Mitten im Rhein-Main-Gebiet haben wir eine Halle in bester Lage, in der bereits Stars wie Depeche Mode, The Cure, Peter Maffay und Herbert Grönemeyer aufgetreten sind. Eine Bibliothek mit Visionen für die Zukunft! Hier kann mit dem Kultur- und Bildungszentrum ein Vorzeigeprojekt nicht nur für den Kreis Offenbach und die Region, sondern für ganz Hessen entstehen. Vielleicht sogar für die gesamte Republik. Hier können wir wirklich punkten, völlig neue Angebote schaffen, Menschen vernetzen und uns als zukunftsfähige, moderne Stadt präsentieren. Als der Kulturausschuss und der Magistrat 2021 mit dem Bus in die Niederlande gefahren sind, um sich vergleichbare Zentren anzuschauen, mahnte unser Kämmerer, wir hätten stattdessen lieber nach Wiesbaden fahren und Geld akquirieren sollen. Wir sagen: Lasst künftig die Busse zu uns kommen, um unser Kultur- und Bildungszentrum zu bestaunen!
Zusammenfassung:
Die Sieben der Schwerter ist eine Karte, die traditionell vor Diebstahl oder Betrug warnt. Aber auch vor Selbstbetrug. Es kann vorkommen, dass wir uns selbst vormachen, das Beste zu geben oder alles im Griff zu haben. Vor uns allen liegt harte Arbeit, das sagt auch der während der Kartenlegung verzehrte Glückskeks. Wir müssen strategisch vorgehen und alle zusammenarbeiten. Parteipolitische Differenzen dürfen uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass wir zusammen für Neu-Isenburg handeln. In den Karten fürs neue Jahr sehen wir einige Warnungen, dass es zu Entfremdungen kommen kann oder dass die Zusammenarbeit nicht funktioniert (Drei der Schwerter, Vier der Schwerter, Fünf der Schwerter). Hier müssen wir frühzeitig hinschauen und miteinander reden. Dann kann‘s was werden.
In diesem Sinne wünschen wir Euch und uns einen guten Start ins neue Politikjahr 2024!
[Kati Conrad]
Die Karten für diese Legung haben wir nicht ausgesucht sondern tatsächlich so gezogen. Das Kartendeck ‚Modern Witch Tarot’ stammt von Lisa Sterle.
Dies ist ein privates Blog. Wir sind Mitglieder der CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung, schreiben hier aber nicht im Namen der Fraktion oder der Partei.
